Nutzungsbedingungen

Willkommen auf weed.de, einer Plattform, die von der Tortuga Technologies (Germany) GmbH ("Wir", "Uns" oder "Tortuga") betrieben wird und Informationen und Dienstleistungen rund um die medizinische Verwendung von Cannabis für Verbraucher und Business User anbietet (soweit gesetzlich zulässig). Diese Nutzungsbedingungen ("Bedingungen") regeln Ihren Zugang zu und Ihre Nutzung der Plattform weed.de ("Plattform") und der Dienste, die Wir auf der Plattform anbieten ("Plattformdienste"). Durch den Zugriff auf unsere Plattform oder die Nutzung der Plattformdienste erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden.

Geltungsbereich
1. Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Plattform und der Plattformdienste durch Verbraucher, z. B. Patientinnen und Patienten, die Informationen über medizinisches Cannabis, Anbieterverzeichnisse oder Telemedizindienste suchen, oder Einzelpersonen, die die Plattform oder die Plattformdienste für eigene, nichtkommerzielle und private Zwecke nutzen ("Verbraucher"), sowie für Business User, wie zugelassene Ärztinnen und Ärzte ("Ärzte"), zugelassene Apotheken ("Apotheken"), Brands, Hersteller, CBD-Einzelhändler und -Vertreiber oder andere Unternehmen der Cannabisbranche (zusammen "Industriepartner"). Im Folgenden bezieht sich der Begriff "Business User" auf Ärzte, Apotheken und Industriepartner und der Begriff "Nutzer" auf Verbraucher und Business User.
2. Diese Bedingungen gelten nicht:
  1. für Dienstleistungen, die von Business Usern für Verbraucher auf der Grundlage separater Vereinbarungen mit Verbrauchern angeboten werden, wie z. B. Behandlungsdienstleistungen im Rahmen der ärztlichen Beratung, die auf separaten Behandlungsverträgen zwischen Ärzten und Verbrauchern beruhen, oder Apotheken-Dienstleistungen, die auf Grundlage separater Verträge zwischen Apotheken und Verbrauchern erbracht werden.
  2. für den Anschluss des Nutzers an das Internet, die Aufrechterhaltung des Netzanschlusses sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für den Zugang und die Nutzung der Plattform und der Plattformdienste erforderlichen Hard- und Software. Der Nutzer hat für einen eigenen Internetzugang und alle notwendigen technischen Einrichtungen zu sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Kosten zu tragen.
Plattformdienste
1. Wir stellen die folgenden Plattformdienste zur Verfügung (im Rahmen des gesetzlich Zulässigen):
  1. Bereitstellung von Bildungs- und Informationsressourcen über medizinisches Cannabis;
  2. Bereitstellung von Anbieterverzeichnissen für Ärzte, Apotheken und Industriepartner; und
  3. Betrieb einer Plattform für Verbraucher, Ärzte und Apotheken, die es Ärzten und Apotheken ermöglicht, ihre Dienstleistungen und Produkte aufzulisten, anzubieten und bereitzustellen (einschließlich telemedizinischer Konsultationen und der Abgabe und Lieferung von Arzneimitteln), soweit dies gesetzlich zulässig ist, und die es Verbrauchern ermöglicht, solche Dienstleistungen auszuwählen, zu buchen und zu beziehen; dies beinhaltet: (a) den Ärzten die Möglichkeit zu geben, über die Plattform telemedizinische Konsultationen anzubieten, terminliche Verfügbarkeiten festzulegen und Behandlungstermine zu planen und durchzuführen; (b) eine rollengerechte Infrastruktur für die Kommunikation und den Informationsaustausch zwischen Verbrauchern, Ärzten und Apotheken bereitzustellen; (c) den Nutzern die Möglichkeit zu geben, in ihrem Account diagnostische und behandlungsbezogene Informationen zu speichern und gegebenenfalls darauf zuzugreifen; (d) Ermöglichung der Suche und Auswahl von Ärzten und Apotheken sowie der Buchung und Verwaltung von telemedizinischen Konsultationen und Behandlungsterminen; und (e) Ermöglichung der Auswahl von Apotheken für die Einlösung von Rezepten durch die Verbraucher und, sofern verfügbar und gesetzlich zulässig, die Übermittlung von Rezepten an die vom Verbraucher ausgewählte Apotheke unter Einhaltung der geltenden technischen und rechtlichen Standards.
2. Die in Ziffer 2.1 beschriebenen Plattformdienste und/oder zusätzliche Dienste für Business User können Wir auf der Grundlage separater Vereinbarungen zwischen uns und einzelnen Business Usern ("Dienstleistungsspezifische Vereinbarungen") anbieten. Solche Dienstleistungsspezifischen Vereinbarungen können zusätzliche Bedingungen enthalten, die von Business Usern eingehalten werden müssen und die diese Bedingungen ergänzen können. Im Falle eines Konflikts zwischen den Bestimmungen dieser Bedingungen und denen einer solchen Dienstleistungsspezifischen Vereinbarung haben letztere in Bezug auf die von dieser Dienstleistungsspezifischen Vereinbarung abgedeckten Dienste Vorrang. Diese Bedingungen gelten weiterhin für alle Dienste, die nicht durch eine Dienstleistungsspezifische Vereinbarung abgedeckt sind, und, sofern eine Dienstleistungsspezifische Vereinbarung besteht, in dem Maße, in dem sie nicht im Widerspruch zu dieser stehen. Für Dienste, die im Rahmen von Dienstleistungsspezifischen Vereinbarungen erbracht werden, können besondere Gebühren anfallen, die in den entsprechenden Vereinbarungen festgelegt sind.
3. Business User können vorbehaltlich dieser Bedingungen, etwaiger anwendbarer Dienstleistungsspezifischer Vereinbarungen und des anwendbaren Rechts die Plattform und die Plattformdienste nutzen, um ihre jeweiligen Produkte, Behandlungen oder Dienstleistungen (z. B. telemedizinische Beratungen und die Abgabe und Lieferung von Arzneimitteln) ("Business User Services") für Verbraucher aufzulisten, zu bewerben oder - sofern die entsprechende Funktionalität verfügbar ist - anzubieten und zu erbringen. Für die Nutzung von Business User Services können bestimmte Gebühren anfallen, und Verbraucher müssen möglicherweise gesonderte Vereinbarungen mit den Business Usern (z. B. Behandlungsverträge mit Ärzten oder Verträge mit Apotheken) abschließen, um auf die Business User Services zugreifen oder diese nutzen zu können. In diesem Fall werden die Business User Services durch die Vereinbarung zwischen den Verbrauchern und den jeweiligen Business Usern geregelt, in der die spezifischen Gebühren für die Business User Services ausgewiesen sind. Diese Vereinbarungen werden ausschließlich zwischen den Verbrauchern und den jeweiligen Business Usern geschlossen; Wir sind keine Partei und werden auch nicht Partei einer Vereinbarung oder eines Behandlungsverhältnisses zwischen Verbrauchern und Business Usern in Bezug auf die Business User Services.
4. Wir geben keine Empfehlungen für bestimmte Business User oder Business User Services, die auf der Plattform aufgeführt sind. Wir weisen auch keine Patienten oder Rezepte an Ärzte oder Apotheken zu, oder steuern Patienten oder beeinflussen ihre Auswahlentscheidungen anderweitig in einer Weise, die eine unzulässige Zuweisung oder Überweisung darstellen würde. Die Wahl der Apotheke und des Arztes obliegt ausschließlich dem Verbraucher.
5. Wir sind kein Gesundheitsdienstleister, keine Apotheke und kein Händler und erbringen keine medizinischen Dienstleistungen oder geben medizinische Ratschläge. Ärzte tragen die alleinige Verantwortung für alle medizinischen Entscheidungen und für die Einhaltung ihrer beruflichen Pflichten. Apotheken bleiben allein verantwortlich für die Validierung, Abgabe und Handhabung von Rezepten und für die Einhaltung ihrer beruflichen Pflichten.
6. Soweit Zahlungen über die Plattform ausgelöst werden, erfolgt die Zahlungsabwicklung nicht durch Uns, sondern durch Uns beauftragte externe Zahlungsdienstleister.
7. Für bestimmte Plattformdienste für Verbraucher fällt ein Entgelt an („Plattformgebühr“). Die Plattformgebühr ist das Entgelt für die technische Aufbereitung und Übermittlung einer Behandlungsanfrage des Verbrauchers an den von ihm ausgewählten Arzt. Sie fällt mit jeder Behandlungsanfrage an; maßgeblich ist der im Bestellprozess ausgewiesene Betrag nach Abzug angewendeter Rabatte oder Gutscheine. Der Account, das Patientenportal und die übrigen Funktionen der Plattform sind kostenlos. Der Vertrag über die entgeltliche Plattformleistung kommt zustande, wenn der Verbraucher die Behandlungsanfrage im Bestellprozess kostenpflichtig absendet; die Plattformleistung ist mit der Übermittlung der Behandlungsanfrage an den ausgewählten Arzt vollständig erbracht. Einzelheiten zu Widerruf und Rückerstattung sind nachfolgend unter „Widerrufsrecht für Verbraucher“ sowie unter https://www.weed.de/widerrufsrecht geregelt.
Accountregistrierung und Accountverwaltung; Sperrung von Accounts
1. Grundsätzlich können Nutzer auf die Plattform und bestimmte Plattformdienste zugreifen und diese nutzen, ohne ein Nutzerkonto ("Account") anlegen zu müssen, mit den im Folgenden genannten Ausnahmen.
  1. Für Verbraucher ist ein Account erforderlich, um die Plattform für Dienstleistungen und Produkte zu nutzen, die von Ärzten oder Apotheken angeboten und bereitgestellt werden (z. B. telemedizinische Behandlungen oder die Einlösung von Rezepten), sowie für einige Funktionen der Plattform, wie z. B. das Veröffentlichen von Kommentaren oder Rezensionen.
  2. Für Business User ist ein Account erforderlich, um Business User Services anzubieten und zu erbringen.
2. Die Erstellung eines Accounts ist kostenlos. Mit der Erstellung eines Accounts schließt der Nutzer einen Vertrag mit Uns auf der Grundlage dieser Bedingungen ("Nutzungsvereinbarung") ein. Für Business User kann die Nutzungsvereinbarung durch die Bestimmungen von Dienstleistungsspezifischen Vereinbarungen ergänzt oder ersetzt werden.
3. Verbraucher erhalten nach der Registrierung eine Bestätigung der Nutzungsvereinbarung einschließlich dieser Bedingungen in der zum Zeitpunkt des Abschlusses gültigen Fassung auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail). Wir speichern keine Kopie der Nutzungsvereinbarung. Die Nutzer sind dafür verantwortlich, eine Kopie der Nutzungsvereinbarung aufzubewahren, und es wird empfohlen, eine Kopie dieser Bedingungen in der zum Zeitpunkt des Abschlusses der Nutzungsvereinbarung geltenden Fassung aufzubewahren. Die Nutzer können die jeweils aktuelle Version dieser Bedingungen jederzeit auf der Plattform abrufen.
4. Bei der Erstellung eines Accounts müssen die Nutzer vollständige, richtige und aktuelle Informationen angeben. Nutzer müssen eine E-Mail-Adresse angeben und alle Informationen in ihrem Account auf dem neuesten Stand halten.
5. Eingabefehler können jederzeit korrigiert werden, bevor die Registrierung abgeschlossen ist.
6. Nutzer sind verpflichtet, die Anmeldedaten ihres Accounts vertraulich zu behandeln und dürfen sie nicht an Dritte weitergeben.
7. Business User müssen bei der Erstellung eines Accounts ggf. zusätzliche Informationen zur Verifizierung bereitstellen, einschließlich, falls zutreffend, Zulassungen und Bescheinigungen, Gewerbeanmeldungen, Versicherungsbescheinigungen, Steuer-IDs oder Compliance-Bescheinigungen, die nach geltendem Recht oder unseren Richtlinien vernünftigerweise erforderlich sind. Wir können die Aktivierung von Business User Accounts, Einträgen oder das Anbieten von Business User Services verweigern, vorübergehend aussetzen oder entfernen, bis die Verifizierung abgeschlossen ist, oder wenn die Verifizierung fehlschlägt oder eine Nichtkonformität aufzeigt. Wir können eine erneute Überprüfung in angemessenen Abständen und immer dann durchführen, wenn uns Hinweise auf Veränderungen oder Risiken vorliegen (einschließlich Ablauf von Zulassungen, Umzug, Änderungen der Eigentumsverhältnisse/Kontrolle, Sanktionen oder Disziplinarmaßnahmen). Weitere Einzelheiten zu Verifizierungsprozessen können in Dienstleistungsspezifischen Vereinbarungen oder Richtlinien für Business User enthalten sein.
Zulässige Nutzung der Plattform und der Plattformdienste; Nutzerpflichten
1. Die Nutzung der Plattform und der Plattformdienste ist nur in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen und dem geltenden Recht gestattet.
2. Nutzer dürfen die Plattform oder die Plattformdienste nicht nutzen
  1. zu anderen als den in diesen Bedingungen vorgesehenen Zwecken, insbesondere zur Belästigung, unaufgeforderten Kontaktaufnahme, Durchführung, Bewerbung oder Förderung von Network-Marketing-Aktivitäten (z.B. Multi-Level-Marketing) oder zur Vornahme oder Förderung von Handlungen des unlauteren Wettbewerbs (z.B. Schneeballsysteme);
  2. zur unbefugten Veröffentlichung personenbezogener Daten Dritter oder anderer Informationen über Dritte;
  3. um sich als uns, unsere Mitarbeiter, andere Nutzer oder andere natürliche oder juristische Personen auszugeben;
  4. um religiöse, weltanschauliche oder politische Inhalte oder falsche, irreführende oder betrügerische Informationen, sowie Links zu solchen Inhalten zu verbreiten;
  5. Inhalte zu verbreiten, die Rechte Dritter - insbesondere Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutz- oder strafrechtlich geschützte Rechte - verletzen oder sonst rechtswidrig sind, sowie Links zu solchen Inhalten zu verbreiten oder rechtlich geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein;
  6. für die Verbreitung von Aufrufen zu Gewalt, kriminellem oder sonstigem Verhalten, das geeignet ist, die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu stören, insbesondere das Anbieten oder Verbreiten von rufschädigenden, beleidigenden, verleumderischen, diskriminierenden, menschenverachtenden, rassistischen, verfassungsfeindlichen, sexistischen, gewaltverherrlichenden oder pornografischen Inhalten sowie das Verbreiten von Links zu solchen Inhalten;
  7. um Minderjährige in irgendeiner Weise auszunutzen, zu schädigen oder zu versuchen, sie auszunutzen oder zu schädigen;
  8. um Zugangsdaten für Authentifizierungs- und Identifizierungszwecke, die Umgehung von Zugangskontrollsystemen oder andere Maßnahmen zur unbefugten Nutzung der Plattformdienste zur Verfügung zu stellen oder an Dritte weiterzugeben;
  9. um Malware, Viren oder andere Inhalte, die sich gegen die Sicherheit von IT-Systemen richten, sowie Links zu Quellen, die Malware, Viren oder entsprechende Inhalte anbieten, zu verbreiten;
  10. um falsche oder unvollständige Angaben zu machen, die für die Erbringung oder den Erhalt von Plattformdiensten oder Business User Services erforderlich sind.
3. Für Business User gilt zusätzlich zu Ziffer 4.2 Folgendes:
  1. Apotheken müssen alle geltenden Gesetze und Vorschriften einhalten, insbesondere das Apothekengesetz (ApoG), das Arzneimittelgesetz (AMG), das Medizinal-Cannabis-Gesetz (MedCanG), die Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) und das Heilmittelwerbegesetz (HWG). Die Apotheken sind allein dafür verantwortlich, dass alle Inhalte, die sie veröffentlichen, alle Produkte, über die sie informieren, und alle Dienstleistungen, die sie über die Plattform anbieten, mit allen geltenden Gesetzen und Vorschriften übereinstimmen. Wie in Ziffer 2.4 näher beschrieben, fungiert Tortuga lediglich als technischer Kanal für die Übermittlung von Rezepten und nimmt keine Zuweisung von Rezepten entgegen § 11 ApoG vor.
  2. Ärzte müssen die Einhaltung medizinischer Berufsstandards sicherstellen und alle anwendbaren Gesetze und Vorschriften einhalten, insbesondere, aber nicht ausschließlich, das deutsche Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG), das deutsche Heilmittelwerbegesetz (HWG), die Berufsregeln und Verhaltensregeln, die in der Gerichtsbarkeit, in der sie praktizieren, anwendbar sind; für Ärzte, die ihren Sitz in Deutschland haben, umfasst dies die Muster-Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärzte (MBO-Ä) in der jeweils für sie geltenden Fassung der örtlichen Landesärztekammern, und die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Die Verantwortung für alle medizinischen Entscheidungen und für die Einhaltung ihrer Berufspflichten liegt allein bei den Ärzten.
  3. Industriepartner müssen sicherstellen, dass alle geltenden Gesetze und Vorschriften eingehalten werden, insbesondere, aber nicht ausschließlich, die geltenden Cannabis-Gesetze, Werbebeschränkungen und in ihrer Rechtsordnung geltende Verbraucherschutzgesetze.
4. Im Falle eines Verstoßes gegen die oben genannten Vorgaben behalten Wir uns das Recht vor, Accounts in Übereinstimmung mit Ziffer 7 der Bedingungen zu sperren.
Rechte und Inhalte
1. Die Plattform und ihr Inhalt, einschließlich Text, Grafiken, Logos, Bilder und Software ("Inhalte") sind urheberrechtlich geschützt. Nutzern wird ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und widerrufliches Recht zur Nutzung der Inhalte gemäß diesen Bedingungen gewährt. Nutzern ist es ausdrücklich untersagt, ihren Account und/oder die Inhalte zu vermieten, zu verpachten, anderweitig zu übertragen oder auf andere Weise Dritten zur Verfügung zu stellen. Außer wie in diesen Bedingungen für die vertraglich vorgesehene Nutzung vorgesehen, sind Nutzer nicht berechtigt, die Inhalte zu vervielfältigen, zu verändern, zu modifizieren, anzupassen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu arrangieren, umzuwandeln, zu verbreiten oder der Öffentlichkeit mitzuteilen oder zugänglich zu machen. Gesetzliche Rechte nach §§ 69d, 69e des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) bleiben unberührt.
2. Ausgenommen von der Rechtseinräumung nach Ziffer 5.1 sind solche Bestandteile der Plattform und solche Inhalte, die erkennbar Rechten Dritter, insbesondere Open-Source-Lizenzen, unterliegen ("Drittinhalte"). Als erkennbar gelten insbesondere solche Inhalte, die Tortuga innerhalb der Plattform als Drittinhalte ausweist. Solche Drittinhalte unterliegen den Bedingungen der jeweiligen Dritten.
3. Für alle Daten und Informationen, die der Nutzer im Rahmen der Nutzung der Plattform oder der Plattformdienste an Tortuga übermittelt ("Nutzerinhalte"), räumt der Nutzer Tortuga ein nicht ausschließliches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, die Nutzerinhalte in dem Umfang zu nutzen, wie es zur Erfüllung dieser Bedingungen und zur Bereitstellung der Plattform oder der Plattformdienste für die Nutzer erforderlich ist. Tortuga ist berechtigt, Unterlizenzen an seine Erfüllungsgehilfen oder Dienstleister zu vergeben, soweit dies zur Erfüllung dieser Bedingungen erforderlich ist. Im Übrigen sind die Nutzungsrechte von Tortuga an den Nutzerinhalten nicht übertragbar. Tortuga darf Nutzerinhalte über die Laufzeit dieser Bedingungen hinaus speichern, soweit dies technisch oder rechtlich erforderlich ist. Tortuga ist insbesondere berechtigt, Sicherungskopien der Nutzerinhalte zu erstellen und solche Nutzerinhalte vorübergehend oder dauerhaft zu speichern, die für Buchhaltungs-, Dokumentations- und Abrechnungszwecke erforderlich sind.
4. Die auf der Plattform zur Verfügung gestellten Inhalte dienen ausschließlich zu Informationszwecken und stellen keine medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung dar. Nutzer müssen qualifizierte medizinische Fachkräfte konsultieren, bevor sie medizinische Entscheidungen treffen. Die Plattform und die Plattformdienste sind kein Notfalldienst. In medizinischen Notfällen wenden Sie sich bitte unverzüglich an den Notdienst (112).
5. Wir behalten uns das Recht vor, Nutzerinhalte und andere Inhalte auf der Plattform zu überprüfen und gegebenenfalls zu entfernen oder einzuschränken, wenn Wir begründeten Anlass zu der Annahme haben, dass sie gegen diese Bedingungen, geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen, oder wenn Wir durch Gesetz, Gerichtsbeschluss oder behördliche Anordnung dazu verpflichtet sind. Maßnahmen gemäß dieser Ziffer 5.5 lassen unsere Rechte gemäß Ziffer 7 unberührt.
Laufzeit und Beendigung
1. Die Nutzungsvereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Sie kann von beiden Parteien in Textform (z.B. per E-Mail) gekündigt werden. Nutzer können die Nutzungsvereinbarung jederzeit kündigen. Neben der Kündigung in Textform können Verbraucher die Nutzungsvereinbarung auch durch Löschung oder Deaktivierung seines Accounts beenden. Die Beendigung der Nutzung des Accounts stellt keine Kündigung der Nutzungsvereinbarung dar. Tortuga kann die Nutzungsvereinbarung mit einer Frist von 14 Tagen kündigen.
3. Das Recht von Tortuga und des Nutzers, die Nutzungsvereinbarung aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für Tortuga insbesondere dann vor, wenn (i) der Nutzer wiederholt und schwerwiegend gegen die Ziffern 4 und 5 dieser Bedingungen verstößt, (ii) seine Pflichten in Bezug auf den Account gemäß Ziffer 3 verletzt oder (iii) in sonstigen Fällen, in denen Tortuga unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und der Interessen des Nutzers oder von Tortuga die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist nicht zumutbar ist. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund wird der Account dauerhaft gesperrt. Ein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Accounts besteht nicht. Vor Ausspruch einer fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ist eine Abmahnung zu erteilen, es sei denn, die Abmahnung ist für den Kündigenden unzumutbar.
4. Mit Wirksamwerden der Kündigung erlischt das Recht des Nutzers, den Account zu nutzen mit sofortiger Wirkung, und Tortuga ist berechtigt, alle mit dem Account verbundenen Daten zu löschen, es sei denn, Tortuga ist aufgrund gesetzlicher Bestimmungen verpflichtet, diese Daten zu speichern.
5. Von den Bestimmungen in den Ziffern 6.1 bis 6.4 abweichende Regelungen in den Dienstleistungsspezifischen Vereinbarungen bleiben unberührt und gehen im Falle von Widersprüchen den vorstehenden Regelungen vor.
Sperrung von Accounts
1. Wir können nach eigenem Ermessen einen Account vorübergehend sperren und/oder Nutzerinhalte sperren, blockieren oder löschen, wenn Wir den begründeten Verdacht haben, dass ein Nutzer oder Nutzerinhalte die Nutzungsvereinbarung, gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter wesentlich verletzen.
2. Darüber hinaus können Wir den Account vorübergehend sperren, wenn (i) die Sperrung aus technischen oder sicherheitsrelevanten Gründen erforderlich ist oder (ii) Wir aufgrund eines Gesetzes, eines Gerichtsbeschlusses oder einer behördlichen Anordnung verpflichtet sind, die Sperrung zu verhängen. Ziffer 7.2 (ii) gilt auch für die Sperrung, Blockierung oder Löschung von Nutzerinhalten.
3. Wir werden eine Sperrung einschließlich ihrer Gründe spätestens einen Werktag vor ihrem Inkrafttreten zumindest in Textform ankündigen und dem Nutzer die Möglichkeit geben, zu der Sperrung Stellung zu nehmen, soweit die Ankündigung und/oder das Abwarten der Stellungnahme des Nutzers unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen angemessen und mit dem Zweck der Sperrung vereinbar ist. Wir werden die Sperrung des Accounts aufheben, wenn der Grund für die Sperrung nicht mehr besteht.
Haftung
1. Vorbehaltlich der Ziffer 8.2 ist die Haftung von Tortuga und seiner gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter (zusammenfassend "Tortuga-Personal") für Schäden im Zusammenhang mit der Plattform und den Plattformdiensten, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, gleich aus welchem Rechtsgrund, wie folgt beschränkt:
  1. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform und der Plattformservices erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf) haftet Tortuga-Personal nur bis zur Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens;
  2. Im Übrigen ist die Haftung von Tortuga-Personal für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
2. Die Haftungsbeschränkungen der Ziffern 8.1.1 und 8.1.2 gelten nicht (i) in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz), (ii) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder (iii) wenn und soweit Wir eine Garantie übernommen haben.
3. Im Falle der Ziffer 8.1.1 ist die Haftung für Schäden aus Datenverlust auf den Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Sicherung der Daten durch den Nutzer eingetreten wäre.
4. Soweit gesetzlich zulässig, haften Tortuga und das Tortuga-Personal nicht für Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit den Business User Services oder den Vereinbarungen zwischen Verbrauchern und Business Usern ergeben, insbesondere nicht für Behandlungsentscheidungen, medizinische Ergebnisse, die Abgabe und Lieferung von Arzneimitteln, Preisgestaltung, Verfügbarkeit, Qualität, Stornierungen oder Verspätungen sowie die Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der von Business Usern bereitgestellten Informationen. Business User sind unabhängige Anbieter und tragen die alleinige Verantwortung für ihre Dienstleistungen und die Einhaltung anwendbare beruflicher und rechtlicher Anforderungen. Diese Ziffer 8.4 schränkt weder die Haftung von Tortuga für die eigenen vertraglichen Verpflichtungen im Rahmen dieser Bedingungen in Bezug auf die Plattform und die Plattformdienste noch die in Ziffer 8.2 aufgeführten Ausnahmen ein oder schließt sie aus. Nutzer sind verpflichtet, alle Maßnahmen zu ergreifen, um mögliche Schäden so weit wie möglich zu vermeiden.
5. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für vergebliche Aufwendungen.
Änderungen an der Plattform oder den Plattformdiensten
1. Wir können die Nutzung der Plattform oder der Plattformdienste vorübergehend einschränken, wenn und soweit dies zur Aufrechterhaltung der Sicherheit, Stabilität und Weiterentwicklung, Integrität und Kapazitätsgrenzen der Plattform oder zur Durchführung technischer Maßnahmen auf der Plattform (z.B. Wartungsarbeiten) erforderlich ist. Dabei wird Tortuga, soweit möglich, die berechtigten Interessen der Nutzer berücksichtigen und die Nutzer rechtzeitig über eine Einschränkung informieren.
2. Wir sind berechtigt, die Plattform und die Plattformdienste und deren jeweiligen Funktionsumfang zu ändern und anzupassen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der eine solche Änderung erfordert. Ein solcher Grund liegt insbesondere bei Änderungen vor, (i) die zur Umsetzung geänderter gesetzlicher Vorschriften oder Rechtsprechung erforderlich sind, (ii) zur Umsetzung gerichtlicher oder behördlicher Anordnungen, (iii) zur Umsetzung geänderter technischer Voraussetzungen für den Betrieb, wie z.B. eine neue technische Umgebung oder sonstige betriebliche Gründe, (iv) zur Anpassung an veränderte Marktbedingungen, wie z.B. steigende Nutzerzahlen, (v) aufgrund von Verletzungen von Rechten Dritter, (vi) aufgrund des Wegfalls oder der Änderung von Lizenzbedingungen Dritter, deren Lizenzen für den Betrieb der Plattform oder der Plattformdienste erforderlich sind, (vii) zur Erweiterung des Funktionsumfangs der Plattform oder (viii) zum Nutzen der Nutzer.
3. Wir werden die berechtigten Interessen der Nutzer nach Möglichkeit berücksichtigen und die Nutzer über wesentliche Änderungen der Plattform oder der Plattformdienste klar und umfassend informieren. Änderungen an der Plattform oder den Plattformdiensten sind für die Nutzer nicht mit Kosten verbunden.
4. Diese Bedingungen gelten entsprechend für alle durchgeführten Änderungen und für die Nutzung der Plattform und der Plattformdienste in ihrer jeweils aktuellen Fassung.
5. Das Hinzufügen, Entfernen oder Anpassen von Inhalten stellt keine Änderung der Plattform oder der Plattformdienste oder ihres Funktionsumfangs dar. Wir können solche Änderungen jederzeit ohne Rücksicht auf die Anforderungen der Ziffern 9.1 bis 9.3 vornehmen.
Änderungen dieser Bedingungen
1. Wir sind berechtigt, diese Bedingungen wie nachstehend beschrieben zu ändern, wenn die Änderung aufgrund einer Änderung des anwendbaren Rechts (einschließlich der einschlägigen Rechtsprechung) oder aus ähnlich zwingenden Gründen erforderlich ist und sofern die Hauptleistungspflichten der Parteien dadurch nicht zum Nachteil der Nutzer geändert werden:
  1. Tortuga wird den Nutzern die geänderten Bedingungen mindestens zwei Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden (bei Verbrauchern mindestens 30 Tage vor dem geplanten Wirksamwerden) in Textform unter Hinweis auf die neuen Bestimmungen und das Datum des geplanten Wirksamwerdens zur Verfügung stellen.
  2. Ab dem Zeitpunkt des Zugangs der geänderten Bedingungen gemäß Ziffer 10.1.1 bis zum geplanten Zeitpunkt des Inkrafttretens können die Nutzer erklären, ob sie die geänderten Bedingungen für die weitere Nutzung der Plattform und der Plattformdienste akzeptieren. Gibt der Nutzer innerhalb dieser Frist keine Erklärung ab, gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart.
  3. Auf diese Rechtsfolge, d.h. auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens, wird der Nutzer zu Beginn der unter 10.1.1 genannten Frist ausdrücklich hingewiesen.
2. Änderungen von Dienstleistungsspezifischen Vereinbarungen können zusätzlichen und/oder besonderen Anforderungen unterliegen, die in den jeweiligen Dienstleistungsspezifischen Vereinbarungen festgelegt sind.
Schutz von Daten
Informationen über unsere Praktiken im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie unter https://www.weed.de/datenschutz.
Geltendes Recht und Rechtsstreitigkeiten
1. Diese Bedingungen und alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit diesen Bedingungen unterliegen dem deutschen Recht.
  1. Für Verbraucher bleiben die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt.
  2. Für Business User gilt 12.1 unter Ausschluss der Gesetze, Staatsverträge und Kollisionsnormen, die das Recht einer anderen Rechtsordnung anwenden würden, sowie unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.
2. Für Geschäftskunden gilt für alle Streitigkeiten die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte in Berlin, Deutschland.
3. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen.
Sonstiges
1. Die Originalsprache der Nutzungsvereinbarung ist Deutsch. Werden diese Bedingungen in einer anderen Sprache als Deutsch zur Verfügung gestellt, so ist für die Anwendung und Auslegung dieser Bedingungen ausschließlich die deutsche Sprachversion maßgeblich.
2. Wir können die Rechte und Pflichten, die sich aus einer Nutzungsvereinbarung ergeben, auf Dritte übertragen. In diesem Fall werden Wir die Nutzer in Textform (z.B. per E-Mail) über die beabsichtigte Übertragung informieren und die Nutzer können die Nutzungsvereinbarung fristlos aus wichtigem Grund kündigen. Die Kündigung muss bei Tortuga in Textform innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Übertragungsmitteilung beim Nutzer eingehen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Für den Fall, dass sich eine Bestimmung als lückenhaft erweist, gilt die vorstehende Regelung entsprechend.
Kontaktinformationen
1. Sie können sich jederzeit an uns wenden, wenn Sie Fragen zu diesen Bedingungen, der Plattform oder den Plattformdiensten haben.
2. Sie können uns wie folgt kontaktieren:
  Tortuga Technologies (Deutschland) GmbH
  Pappelallee 78/79
  10437 Berlin, Deutschland
  E-Mail: info@weed.de
  Telefon: +49 151 416 833 28
Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Verbrauchern steht im Hinblick auf den Nutzungsvertrag ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu.
2. Das Widerrufsrecht gemäß Ziffer 15.1 erlischt bei vollständiger Erbringung der von Tortuga im Einzelfall geschuldeten vertraglichen Leistungen. Verlangt ein Verbraucher, dass Wir während der Widerrufsfrist mit der Bereitstellung des Accounts und/oder der Plattformdienste beginnen, stimmt der Verbraucher ausdrücklich zu, dass Wir vor Ablauf dieser Frist mit der Ausführung beginnen und erkennt an, dass das Widerrufsrecht erlischt, sobald die Leistung vollständig erbracht ist.
3. Bei entgeltlichen Plattformdiensten (Plattformgebühr) erlischt das Widerrufsrecht, wenn Wir die Leistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass Wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen, und er gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung erlischt. Diese Zustimmung und Bestätigung werden im Bestellprozess abgefragt und dem Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger bestätigt.
4. Diese Ziffer 15 gilt nur für den Nutzungsvertrag mit Tortuga und nicht für die von Business Usern (z.B. Ärzten oder Apotheken) erbrachten Leistungen, die in separaten Verträgen zwischen Verbrauchern und dem jeweiligen Business User geregelt sind. Soweit technisch möglich, leiten Wir Widerrufsbelehrungen oder Rücksendebelehrungen an den jeweiligen Business User als technische Leitung weiter; dies stellt keine Vertretung dar.

Diese Bedingungen sind ab 29.07.26 gültig und ersetzen alle vorherigen Versionen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Tortuga Technologies (Germany) GmbH, Pappelallee 78/79, 10437 Berlin, Deutschland, E-Mail: info@weed.de, Telefon: +49 151 416 833 28, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Information über das Erlöschen des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag, der nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn Tortuga die Dienstleistung vollständig erbracht hat. Bei einem Vertrag, der zur Zahlung eines Preises verpflichtet, erlischt das Widerrufsrecht, wenn Tortuga die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch Tortuga verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück).

An Tortuga Technologies (Germany) GmbH, Pappelallee 78/79, 10437 Berlin, Deutschland, info@weed.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Adresse des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Unzutreffendes streichen.